0800 0008652 WhatsApp info@lawbutler.com
01.07.2019 01:33 Uhr

Die wichtigsten Begriffe im Abgasskandal

Alle wichtigen Begriffe in Sachen Dieselskandal

Diese Mischung aus künstlichem Harnstoff und Wasser dient dazu, bis zu 90 Prozent der Stickoxide von Dieselmotoren unschädlich zu machen. Dafür ist jedoch ein spezieller Katalysator notwendig. AdBlue muss bei Dieselfahrzeugen regelmäßig zugefügt werden.

 

Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) ist eine Umwelt- und Verbraucherschutzorganisation, die als klageberechtigter Verbraucherschutzverband in einigen deutschen Städten Dieselfahrverbote wegen des Überschreitens der EU-Grenzwerte für Stickoxide gerichtlich durchgesetzt hat.

 

EPA ist die Abkürzung für United States Environmental Protection Agency, die US-amerikanische Umweltschutzbehörde. Durch sie kam der Abgasskandal an die Öffentlichkeit, als die Behörde im September 2015 bekanntgab, Volkswagen hätte bei seinen Dieselautos eine Abschalteinrichtung eingesetzt, die in den USA nicht erlaubt sei.

Das Flensburger Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) ist vor allem dafür bekannt, dass es regelmäßig Zahlen veröffentlicht, wie viele Fahrzeuge eines bestimmten Modells in Deutschland neu zugelassen wurden. Zudem führt es die Verkehrssünderdatei und das Fahrerlaubnisregister. Doch die dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur zugeordnete Behörde stellt auch sicher, dass Autos rechtskonform sind. Gibt es Rückrufe, werden diese meist vom KBA angeordnet.

 

Stickoxide (NOx) setzen sich aus den Atomen Stickstoff und Sauerstoff zusammen und dient als Sammelbegriff für alle Oxide des Stickstoffs. Die gängigsten Verbindungen sind Stickstoffmonoxid (NO) und Stickstoffdioxid (NO2). Stickoxide beeinträchtigen Umwelt und Gesundheit.

 

In immer mehr Städten gilt ein Fahrverbot für Diesel mit Euro-Norm 4 oder 5. Dabei handelt es sich um eine Abgasnorm, die sich auf Grenzwerte für durch Fahrzeuge abgegebene Schadstoffe bezieht. Der im Dieselskandal relevanteste Wert betrifft die Stickoxide. Für die verschiedenen Motoren und Fahrzeugarten gelten unterschiedliche Grenzwerte, die von den Behörden der Europäischen Union immer wieder gesenkt werden und die Autohersteller unter Druck setzen. Ein Diesel mit Euro-4-Norm darf 250 mg/km Stickoxide ausstoßen, bei der Euro-5-Norm sind es nur noch 180 mg/km und bei der seit 2014 geltenden Euro-6-Norm 80 mg/km.

Während es früher beim Thema Luftverschmutzung vermehrt um die Feinstaubbelastung in Städten ging, wird im Rahmen des Dieselskandals vor allem der EU-Grenzwert für Stickoxide unter die Lupe genommen. Dieser liegt bei 40 µg/m3 im Jahresmittel und gilt seit 2008. Er entspricht dem Richtwert der Weltgesundheitsorganisation WHO. 2018 konnte dieser Grenzwert in 57 deutschen Städten nicht eingehalten werden.

 

Die Musterfeststellungsklage ist eine zivilrechtliche Verbandsklage, bei der ein klagebefugter Verein oder Verband das Bestehen oder Nichtbestehen von Ansprüchen oder Rechtsverhältnissen zwischen Verbrauchern und einem Unternehmer gerichtlich feststellen lassen kann. Damit möglichst viele vom Dieselskandal betroffene Verbraucher vor einer drohenden Verjährung gegen den VW-Konzern klagen können, hat der Bundestag Ende 2018 das Gesetz zur Einführung einer Musterfeststellungsklage beschlossen. Die Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) hat daraufhin gemeinsam mit dem ADAC Klage gegen die Volkswagen AG eingereicht, an der sich die Verbraucher über ein Klageregister beteiligen können. Die Verhandlung beginnt am 30. September 2019 am OLG Braunschweig.