0800 0008652 WhatsApp info@lawbutler.com
18.11.2019 08:40 Uhr

Gericht bestätigt Rückruf für Opel-Diesel

Kaum jemand hat es mitbekommen: Nicht nur Daimler und Volkswagen müssen Dieselfahrzeuge zurückrufen, sondern auch Opel. Der Rüsselsheimer Konzern wehrt sich gegen den Rückruf, hat nun aber auch in zweiter Instanz verloren. Betroffen sind die Modelle Zafira 1.6 und 2.0 CDTi, Cascada 2.0 CDTi und Insignia 2.0 CDTi der Baujahre 2013 bis 2016.
Der 5. Senat des Schleswig-Holsteinischen Oberverwaltungsgerichts hatte den Rückruf durch das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) Anfang November als bindend bestätigt (Az. 5 MB 3/19). Auch in den genannten Opel-Modellen ist eine unzulässige Abschalteinrichtung verbaut. Die hatte das KBA bereits Ende 2015 entdeckt. Der Autobauer hatte sie jedoch immer abgestritten und stattdessen ein freiwilliges Software-Update angeboten. Politik und Behörden ließen sich damit überzeugen.

Sogenanntes Thermofenster verbaut

Doch 2018 stellte das KBA erneut eine illegale Abschalteinrichtung in einigen Modellen fest - es war bereits das fünfte Mal. Nun ließ man sich nicht mehr beschwichtigen und ordnete im Oktober 2018 den Rückruf an. Die Abschalteinrichtung arbeitet mit einem Thermofenster und schon bei Außentemperaturen unter 17 °C wird die Abgasreinigung verringert. Das sorgt für einen höheren Stickoxid-Ausstoß als erlaubt.

Das Urteil des 5. Senats des Schleswig-Holsteinischen Oberverwaltungsgerichts kann von Opel nicht angefochten werden. Die Richter entschieden im Eilverfahren gegen den Konzern, weil das “öffentliche Interesse am Schutz von Gesundheit und Umwelt eine größere Bedeutung als der drohende Reputationsschaden der Opel Automobile GmbH habe.” Die Frage, ob die Abschalteinrichtung wirklich unzulässig ist oder für den Motorschutz notwendig, ließ das Gericht unbeantwortet. Das müsse durch Sachverständige geklärt und gegebenenfalls vor dem Europäischen Gerichtshof entschieden werden.

Opel-Kunden können klagen

Mit dem Rückruf steckt nun auch Opel mittendrin im Dieselskandal. Für Verbraucher ist dieses Urteil eine gute Nachricht. Sie können ihre Ansprüche auf Schadensersatz gerichtlich geltend machen und darauf hoffen, gegen Rückgabe des Fahrzeugs den Kaufpreis erstattet zu bekommen. Mit unserem Schnell-Check lassen sich die Erfolgschancen mit wenigen Klicks ermitteln. Auch wer keine Rechtsschutzversicherung hat, kann dank Prozesskostenübernahme ohne finanzielles Risiko klagen.