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17.06.2019 03:04 Uhr

Hannover und Oldenburg droht Dieselfahrverbot

Im Jahr 2018 waren 57 deutsche Städte von einer zu hohen Belastung durch Stickstoffdioxid betroffen und konnten die geltenden EU-Grenzwerte nicht einhalten. Zwar sind das acht Städte weniger als noch 2017 und die Verschmutzung hat sich an verkehrsnahen Stationen durchschnittlich um rund 1,5 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft verbessert, doch in Hannover und Oldenburg ist sie auch 2019 weiterhin zu hoch. Das ergaben die Messungen in den ersten fünf Monaten diesen Jahres.

Stickstoffdioxid-Belastung zu hoch

Laut Staatlichem Gewerbeaufsichtsamt Hildesheim wurden die Grenzwerte an vier der fünf Messpunkte in Hannover überschritten. In Oldenburg betrifft es eine Messstelle, die von besonders vielen Bussen passiert wird. Doch auch wenn es nur dieser eine Standort ist - Dieselfahrverbote drohen dennoch in beiden Städten, denn diese Fahrzeuge werden für die Verunreinigung der Luft verantwortlich gemacht.

Fahrverbote fordert die Deutsche Umwelthilfe (DUH) deutschlandweit in fast 30 Städten. Vielerorts hat sie bereits Klage eingereicht. In Niedersachsen betrifft es aktuell nur Hannover und Oldenburg, wobei noch keine Verhandlungstermine feststehen. Das liegt auch daran, dass es bei den EU-Grenzwerten um ein Jahresmittel geht. Dabei darf die Stickstoffdioxidbelastung 40 Mikrogramm nicht überschreiten.

Hannover und Oldenburg haben demnach noch Zeit bis Ende 2019, um die Werte zu senken und unter dem kritischen Jahresmittel zu bleiben - dann gäbe es keinen Grund für eine Klage durch die DHU. Die Stadt Hannover will ihre Stadtbusse in Zukunft mit Elektromotoren betreiben und hat bereits einige E-Busse im Einsatz. In Oldenburg hingegen wird auf Erdgasbusse gesetzt.

Wo sollte die Luftverschmutzung gemessen werden?

Damit es gar nicht erst zu einer Verhandlung um ein Fahrverbot kommt, will Umweltminister Olaf Lies die Schadstoffbelastung in den betroffenen Städten neu auswerten lassen. Für ihn geht es dabei nicht um die Belastung an der Straße, sondern dort, wo die Menschen wohnen. In Oldenburg geht es um eine Einkaufsstraße mit zu hohen Schadstoffwerten. Die neue Analyse ergab: Hier wird zwar direkt neben der Fahrbahn ein erhöhter Wert gemessen, aber nicht auf Höhe der Wohnungen. Umweltschützer akzeptieren diesen Ansatz freilich nicht.

Mitte Juli soll die Auswertung auch für Hannover bereitstehen. Noch ist das Ergebnis nicht bekannt. Das gilt auch für die neuen Messungen in Osnabrück und Hildesheim. Hier war die Luftverschmutzung 2018 zu hoch - neue Zahlen gibt es im Oktober. In den ersten fünf Monaten 2019 war kein Überschreitungen der Grenzwerte festzustellen, sodass zunächst keine Konsequenzen drohen. Die sollen mit einer besseren Organisation des Verkehrs in der Innenstadt auch langfristig verhindert werden.

Auch in anderen Städten drohen Fahrverbote

In anderen Bundesländern hat die DHU bereits erste Fahrverbote durchsetzen können. In Stuttgart, Darmstadt und Hamburg dürfen ältere Diesel in bestimmten Innenstadtbereichen nicht mehr fahren. In Köln hat das Verwaltungsgericht ebenso entschieden; das Berufungsverfahren läuft.

Auch in Berlin war ein Fahrverbot in 15 Straßen geplant, doch es kommt frühestens im August, weil sich Beschluss und Umsetzung des Luftreinhalteplans verzögern. Zittern müssen auch Leipzig, Ulm, Koblenz, Eschweiler und Sindelfingen - hier nahm die Stickstoffdioxid-Belastung 2018 gegenüber 2017 soweit zu, dass die Grenzwerte überschritten wurden.