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29.11.2019 08:06 Uhr

Mit dem EA189 rutschte VW in den Dieselskandal

Immer wieder berichten wir darüber, dass Verbraucher bei Klagen im Rahmen des Dieselskandals vor Gericht gute Chancen haben, wenn es für sein Fahrzeugmodell einen offiziellen Rückruf gab. Doch welche Autos betrifft das eigentlich? Heute wollen wir uns auf den Motor konzentrieren, mit dem der Abgasskandal begann: den EA189 aus dem Volkswagen-Konzern.

Alles begann mit dem EA189 von Volkswagen

Im Oktober 2015 gab es den ersten Rückruf im Dieselskandal. Der Grund: Der Dieselmotor EA189 erfüllte nicht die Voraussetzungen der Typengenehmigung EU 5. Das Kraftfahrt-Bundesamt schickte ein Schreiben raus, in dem es unter anderem heißt: "Zur Gewährleistung der Vorschriftsmäßigkeit der mit dieser Typengenehmigung oder einem ihrer Nachtragsstände genehmigten Aggregate des Typs EA 189 EU5 sind die unzulässigen Abschalteinrichtungen entsprechend Nr. 2.16 der UN/ECE-Regelung Nr. 83 in Übereinstimmung mit Nr. 5.1.2.1 der UN/ECE-Regelung Nr. 83 und Artikel 3 Nr. 10 der VO (EG) Nr. 715/2007 in Übereinstimmung mit Artikel 5 Abs. 2 S. 1 der VO (EG) Nr. 715/2007 zu entfernen und geeignete Maßnahmen zur Wiederherstellung der Vorschriftsmäßigkeit insbesondere der Emissionen des genehmigten Systems nach der Entfernung dieser zu ergreifen; dies ist durch Beibringen geeigneter Nachweise zu belegen."

Dem Dokument konnte entnommen werden, dass der Motor eine "unzulässige Abschaltvorrichtung" enthielt und das KBA nicht davon ausging, dass sie für den Motorschutz notwendig sei. Noch heute argumentiert Volkswagen übrigens das Gegenteil. Der Rückruf betraf 2,4 Millionen Fahrzeuge, bei denen der Autohersteller nacharbeiten musste, damit sie der Typengenehmigung EU 5 entsprechen. Geschieht das nicht, droht die Stilllegung. Doch erst ein Jahr später kam die Erlaubnis des KBA zur von VW vorgeschlagenen Umrüstung der 1,6-Liter-TDI-Motoren vom Typ EA 189. Es sollte nicht der letzte Rückruf der Behörde bleiben.

Klagen aus mehreren Gründen möglich

Doch was können Verbraucher tun, die ein vom Dieselskandal betroffenes Auto fahren? Hier gibt es mehrere Optionen:
Der Bundesgerichtshof hat Anfang 2019 in einem Hinweisbeschluss festgelegt, dass Fahrzeuge mit unzulässiger Abschalteinrichtung einen Sachmangel aufweisen. Auf diesen Beschluss beziehen sich viele Gerichte in ihrer Urteilsfindung und ermöglichen so die Rückgabe des Autos ohne Fristsetzung zur Nachbesserung. Im Gegenzug erhält der Verbraucher den Kaufpreis zurück, von dem in der Regel eine Nutzungsentschädigung für die gefahrenen Kilometer abgezogen wird.

Eine weitere Möglichkeit ist eine Schadensersatzklage wegen sittenwidriger Schädigung nach § 826 BGB. In diesem Fall muss der Autohersteller den den Minderwert durch die illegale Abschalteinrichtung erstatten. Bislang wurde die Summe durch die Gerichte in diesen Fällen auf bis zu 25 Prozent des Kaufpreises festgelegt.

Darüber hinaus gab es auch schon Urteile, die den Autohersteller zur Lieferung eines neuen, vergleichbaren Fahrzeugs verpflichtet haben, in dem keine unzulässige Abschalteinrichtung verbaut ist. Der Verbraucher gibt sein alten Auto zurück und bekommt einen Neuwagen.

Wer wissen will, ob sein Volkswagen vom Dieselskandal betroffen ist, kann das auf der Webseite des Herstellers anhand der Fahrzeugidentifikationsnummer (FIN) überprüfen. Allerdings ist zu vermuten, dass in der VW-Datenbank nur die Fahrzeuge gelistet sind, für die es einen offiziellen Rückruf gibt. Nicht auszuschließen, dass noch weitere Modelle über eine unzulässige Abschalteinrichtung verfügen. Und Laut Landgericht Stuttgart ist ein Rückruf keine Voraussetzung für eventuelle Schadensersatzansprüche hat. Über unseren Quick-Check finden Sie schnell heraus, ob sich eine Klage in Ihrem Fall lohnt.