0800 0008652 WhatsApp info@lawbutler.com
11.06.2019 08:53 Uhr

Viele Darmstädter ignorieren Dieselfahrverbot

Nach Stuttgart und Hamburg gilt seit 1. Juni 2019 auch in Darmstadt ein Dieselfahrverbot. Betroffen sind zwei Straßen in der City. Auf der Hügelstraße dürfen Dieselfahrzeuge bis Euro-Norm 5 und Benziner bis Euro-Norm 2 auf 640 Metern Länge nicht mehr fahren, in der Heinrichstraße ist ein 330 Meter langer Abschnitt für diese Fahrzeuge gesperrt.

Für die Umsetzung des Fahrverbots hat die Stadt Fahrstreifen reduziert und Blitzer installiert. Die Maßnahmen sind so simpel wie notwendig. Weniger Fahrstreifen bedeuten weniger Verkehr und damit auch weniger Schadstoffausstoß. Die Blitzer müssen aus Datenschutzgründen aufgestellt werden. Denn nur wenn ein Fahrzeug wegen einer Geschwindigkeitsüberschreitung geblitzt wird, darf das Nummernschild gecheckt und nur dann überprüft werden, ob auch gegen das Dieselfahrverbot verstoßen wurde.

Die Deutscher Umwelthilfe (DHU) hatte mehr als 30 deutsche Städte wegen zu schlechter Luft verklagt - auch Darmstadt. Das Fahrverbot ist das Ergebnis einer Einigung zwischen DUH und der schwarz-grünen Landesregierung und gilt zunächst bis Ende 2019. Für die Stadt ist die Lösung wenig befriedigend, doch sie muss die Kröte schlucken. Nur wenn sich die Stickoxid-Belastung am Ende des Jahres nennenswert verbessert hat, könnte das Dieselfahrverbot aufgehoben werden.

Zwei Straßen betroffen

Der EU-Grenzwert für die Stickstoffdioxid-Belastung liegt bei 40 Mikrogramm pro Kubikmeter im Jahresmittel. Darmstadt hatte ihn 2018 in der Hügel- und der Heinrichstraße überschritten, wenngleich die Werte im Vergleich zu den vorangegangenen Jahren bereits gesunken waren. Für die Zukunft sieht das hessische Umweltministerin andere Maßnahmen als Möglichkeit, die Schadstoffbelastung zu reduzieren, etwa E-Busse für den öffentlichen Nahverkehr oder eine bessere Infrastruktur für Elektrofahrzeuge.

Die Stadt Wiesbaden hat sich mit einem umfangreichen Maßnahmenplan vorerst erfolgreich gegen das drohende Dieselfahrverbot gewehrt. Der sieht die Umrüstung von Müllautos und 100 Diesel-Bussen vor. Gleichzeitig soll ein besseres Parkplatzkonzept dafür sorgen, dass Pendler den ÖPNV nutzen. Auch mehr Radwege und die Subventionierung von E-Lastenrädern sind vorgesehen. Im Sommer wird die DHU schauen, ob die Pläne erfolgreich umgesetzt wurden.

In Hamburg und Stuttgart gilt das Dieselfahrverbot bereits seit Januar 2019 - und es zeigt Wirkung. An einigen Messpunkten ging die Stickstoffdioxid-Belastung zurück, etwa am Stuttgarter Neckartor. Dort lag sie nach vier Monaten Fahrverbot bei 59 statt zuvor 71 Mikrogramm. Dennoch wird der EU-Grenzwert weiterhin überschritten.

 

Erste Kontrollen in Darmstadt

Dass ein Dieselfahrverbot nicht der Weisheit letzter Schluss ist, zeigten erste Kontrollen wenige Tage nach der Einführung. Mitarbeiter des Darmstädter Ordnungsamt stoppten in der Hügelstraße ältere Dieselautos, bei denen sie den Verdacht hatte, die Fahrer würden das Fahrverbot missachten. Nach Überprüfung der Fahrzeugpapiere stellte sich heraus, dass immerhin bei der Hälfte ein Bußgeld von 80 Euro verhängt werden musste. Hinzu kommt eine Verwaltungsgebühr von 28,50 Euro.

Doch damit war es nicht getan. Die bereits erwähnten Blitzer zeigten ebenfalls Wirkung. Mehr als 1.000 Fahrzeuge waren in der Tempo-30-Zone kurz hinter dem Citytunnel in der Hügelstraße zu schnell unterwegs. Weitere Kontrollen sind geplant und es wird vermutlich immer Autofahrer geben, die sich nicht an die Verbote halten.